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Letzte Änderung: 01.08.2005
Allgemeines
Alle
Recherchedienste über den Infospion
erfolgen
ausschließlich gemäß unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt
werden.
Der
Infospion
ist
Informationsvermittler, d.h. wir vermitteln die gewünschten
Information. Die gelieferten Informationen werden nicht
"verkauft". Der Kunde erhält keine Rechte an
den von uns gelieferten Informationen. Die von uns
gelieferten Daten dürfen nicht an Dritte weitergegeben
werden. Die Urheberrechte bleiben bei allen gelieferten
Informationen und Daten beim Urheber.
Der
Infospion
ist
ein Recherche-Dienstleister (Infobroker) und gibt keine
Gewährleistung für die Vollständigkeit oder
inhaltliche Richtigkeit der vermittelten bzw.
gelieferten Informationen.
Vertragsabschluß
Unsere
Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Die
Angebotserstellung ist grundsätzlich kostenfrei. Ein
Rechtsanspruch
darauf besteht jedoch nicht. Sollte die
Angebotserstellung kostenpflichtig sein informieren wir
den Kunden darüber vorab. Ein Vertrag kommt erst nach
Auftragsbestätigung durch Infospion zustande.
Infospion behält
sich vor, im Einzelfall (z.B. Auslandskunde etc.) nur
einen schriftlichen Vertragsabschluß zu akzeptieren.
Dem Vertrag liegen ausschließlich diese AGB zu Grunde.
Recherchedienstleistung
Infospion führt
die in Auftrag gegebenen Recherchen in externen, öffentlich
zugänglich Quellen (vor allem Datenbanken) durch. Durch
die Auftragserteilung überträgt der Kunde Infospion die
Auswahl der Quellen nach eigenem billigen Ermessen (§
315 BGB) vorzunehmen. Die Übersendung des
Rechercheergebnisses gilt als Leistungsbestimmung im
Sinne des § 315 Abs. 2 BGB. Es wird keine Gewähr
für die Vollständigkeit und Aktualität der aus den
Datenbanken und anderen Quellen abgerufenen
Informationen übernommen. Für die Datenbankinhalte
gelten die Bestimmungen der Datenbankhersteller bzw.
-betreiber.
Preise
Die
Preise gelten als Netto-Einzelpreise in Euro,
zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Sollten außergewöhnliche Datenbank- oder
Telekommunikationskosten auftreten, müssen wir uns
Preiskorrekturen vorbehalten. Dringlichkeitszuschläge
bei Auftragserteilung, werden unabhängig vom Erfolg der
Recherche in Rechnung gestellt.
Freistellung
Verletzt
der Kunde Rechte Dritter infolge eines Verstoßes gegen
die Regelungen des Urheberrechtes, so stellt er den Infospion von
allen Ansprüchen der Dritten frei.
Datensicherung
Wir
setzen Sie davon in Kenntnis, daß wir Ihre Daten -
soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des
Bundesdatenschutzgesetzes zulässig – per EDV
speichern und verarbeiten.
Haftung
Die
Haftung ist ausgeschlossen für dem Kunden entgangenen
Gewinn, beim Kunden nicht eingetretene Einsparungen,
mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden sowie Schäden,
die durch ein regelwidriges Verhalten des Kunden dieses
Vertrages verursacht werden. Der Infospion haftet
nicht für Schäden aus höherer Gewalt. Das sind
insbesondere durch Natur- ereignisse, Kommunikationsstörungen,
EDV-Zusammenbrüche, Serverausfälle, kriegerische
Einwirkungen, Tarifauseinandersetzungen und ähnliche
Ereignisse verursachte Betriebsstörungen und Lücken
der Infospion zur
Verfügung stehenden Informationsquellen.
Für
Schäden des Kunden haftet der Infospion nur,
soweit der Schaden von Infospion,
oder dessen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursacht wurde. Im übrigen haftet Infospion
nur
für voraussehbare Schäden, die durch die Verletzung
essentieller Vertrags- pflichten von Infospion verursacht
werden. Haftung
und Schadensersatzansprüche sind grundsätzlich auf den
Auftragswert beschränkt.
Urheberrechte
Alle
Verwertungsrechte an den von Infospion
gelieferten
Diensten bleiben vorbehalten. Die Vervielfältigungen
von gelieferten Daten und Informationen sind nur
aufgrund einer besonderen Vereinbarung mit dem Urheber
zulässig, soweit sie nicht zum persönlichen oder
sonstigen eigenen Gebrauch des Kunden im Rahmen des §
53 Urheberrechtsgesetz (UrhG) angefertigt werden.
Alle
Urheberrechte an den einzelnen Informationen und
Diensten bleiben vorbehalten.
Alle
Dienste sind nur für den Eigenbedarf des Kunden
bestimmt. Jede weitere kommerzielle Nutzung der
gelieferten Informationen und Dienste, gleichgültig in
welcher Form, ist unzulässig.
Die
abgerufenen Ergebnisse dürfen nur für Zwecke der
aktuellen Recherche verwendet werden. Sollten die
Informationen beim Kunden längerfristig gespeichert
werden, so bedarf dies der vorherigen schriftlichen
Zustimmung des jeweiligen Urhebers.
Zahlung
Es
gilt jeweils die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung
online einsehbare aktuelle Preisliste bzw.
eine lt. Vertrag festgelegte Preisvereinbarung.
Die dort genannten Preise sind netto zuzüglich der
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Rechnungsstellung
erfolgt jeweils nach Rechercheabschluss. Der
Rechnungsbetrag ist zahlbar per Überweisung (nur
deutsche Unternehmen) oder Lastschriftverfahren ohne
Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt. Für
Privatkunden gilt ausschließlich das
Lastschriftverfahren oder Vorkasse.
Erfüllungsort
und Gerichtsstand
Erfüllungsort
für Lieferung und Zahlung ist Hamburg. Gerichtsstand
ist für beide Teile das Amtsgericht Hamburg.
Sollten
einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder
undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die
Wirksamkeit des Vertrags im übrigen nicht berührt. Die
Vertragsparteien verpflichten sich, eine dadurch etwa
entstehende Lücke durch eine Regelung auszufüllen, die
dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der
Bestimmung und des Vertrags möglichst nahe kommt.
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